Grzegorz Braun, ein rechtsextremer Abgeordneter und Führer der nationalistischen Partei Konföderation Krone Polens (KKP), hat am Dienstag durch die Abstimmung des Europäischen Parlaments seine Immunität verloren. Er steht in Polen wegen der Vorwürfe der Holocaust-Leugnung unter strafrechtlicher Verfolgung.
Schwere Vorwürfe gegen Braun
Braun wird vorgeworfen, in einer öffentlichen Debatte in Warschau im September 2025 die Verbrechen der Nazis in Auschwitz geleugnet zu haben. Er hatte in dieser Debatte gesagt, dass die Verbrechen der Nazis in diesem Lager übertrieben dargestellt wurden. Der rechtsextreme Abgeordnete äußerte auch in einem Radiointerview im Juli 2025: "Auschwitz mit seinen Gaskammern ist leider eine Fälschung." Diese Äußerungen stießen auf heftige Reaktionen und er wurde wegen Holocaust-Leugnung verfolgt.
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Die Leugnung des Holocaust kann in Polen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren geahndet werden. Das Europäische Parlament hatte bereits im vergangenen März die Immunität von Braun in einem anderen Fall aufgehoben, und er reagierte im August offiziell auf diese Vorwürfe.
Politische Folgen der Aufhebung der Immunität
Die Aufhebung von Brauns Immunität ermöglicht es den polnischen Behörden, weitere Verfahren gegen ihn zu verfolgen. Der rechtsextreme Abgeordnete erreichte bei den Präsidentschaftswahlen in Polen 2025 den vierten Platz und erhielt 6,3 Prozent der Stimmen. Umfragen zeigen, dass seine Partei KKP kurz vor den Parlamentswahlen im nächsten Jahr etwa 8 Prozent der Stimmen erhalten könnte, was ihm eine wichtige Rolle unter den rechtsextremen Parteien verleihen könnte.
Das Europäische Parlament hat bereits mehrfach die Immunität von Braun aufgrund verschiedener Vorwürfe aufgehoben. Er stand auch wegen eines Angriffs auf einen Arzt und dem Löschen von Kerzen eines Menorah während des Chanukka-Festes unter Druck. Nach der Abstimmung am Dienstag scherzte Braun in einem Beitrag im sozialen Netzwerk X, dass er nicht mehr wisse, wie oft seine Immunität bereits aufgehoben wurde. Auf dringende Anfragen nach einem Kommentar reagierte er nicht.
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