Friedrich Merz, der Bundeskanzler Deutschlands, steht in dieser Woche vor der Bedrohung seiner Absetzung, nur 16 Monate nach seinem Amtsantritt und dem Versprechen umfassender Reformen sowie der Wiederbelebung der deutschen Führung in Europa. Vor zwei entscheidenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag, wo seine rechte Partei, die Christlich Demokratische Union, vor schmerzhaften Niederlagen steht, diskutieren hochrangige Parteimitglieder privat über die Notwendigkeit eines Kanzlerwechsels.
Starker Rückgang der Popularität von Merz
Die nationale Popularität von Merz ist dramatisch auf 14 Prozent gesunken, und eine neue Umfrage zeigt, dass die konservative Koalition von CDU/CSU auf den niedrigsten Stand von 18 Prozent gefallen ist. In der Zwischenzeit führt die rechte Alternative für Deutschland (AfD) mit 29 Prozent. Diese Partei erreichte auch bei einer kürzlichen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt den ersten Platz und war nahe daran, die absolute Mehrheit zu gewinnen, während Merz' Partei mehr als die Hälfte ihrer Wählerunterstützung verloren hat.
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Analyse möglicher Szenarien
Die beiden bevorstehenden Wahlen könnten das politische Schicksal von Merz beeinflussen. Er hat für Sonntag um 17 Uhr ein entscheidendes Treffen mit den Parteiführern einberufen, das zeitgleich mit den Exit-Polls der Landtagswahlen um 18 Uhr stattfinden wird. Merz beabsichtigt, seine Parteikollegen zu fragen, ob sie weiterhin hinter ihm und seinen Reformplänen stehen oder nicht. Sollte die Antwort negativ ausfallen, möchte er, dass sie einen möglichen Nachfolger vorschlagen.
Im Falle einer vollständigen Niederlage bei den Wahlen am Sonntag könnte der innerparteiliche Druck auf ein Maximum steigen und die Forderungen nach seinem Rücktritt zunehmen. Wenn die Wahlen zu einer Katastrophe für die Konservativen werden, könnte die Partei sogar die 5-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament in Mecklenburg-Vorpommern nicht überwinden.
Friedrich Merz könnte auch selbst ein Misstrauensvotum beantragen, um zu zeigen, dass er noch genügend Unterstützung aus der Koalition hat, oder andernfalls die Türen für vorgezogene Wahlen öffnen. Dieses Szenario ist in der Vergangenheit bereits vorgekommen und wurde zuletzt mit Olaf Scholz im Dezember 2024 beobachtet.
Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD haben sowohl die CDU als auch die SPD derzeit kein Interesse an Neuwahlen, da dies beiden Parteien schaden könnte. Zudem besteht die Möglichkeit, innerhalb der nächsten 21 Tage einen neuen Kanzler zu wählen, falls schnell eine Mehrheit für einen Nachfolger gefunden wird.
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