Alberto Núñez Feijóo, der Oppositionsführer Spaniens und Vorsitzende der Volkspartei, warnte vor der Grenzk Krise in Ceuta, die am 30. Juli mit der Ankunft von 80.000 Menschen aus Marokko begann. Er bezeichnete dieses Ereignis als den größten Verstoß gegen die territoriale Integrität Spaniens in den letzten Jahrzehnten und fügte hinzu, dass diese Herausforderung nicht nur die südliche Grenze Spaniens, sondern auch die südliche Grenze Europas betrifft.
Die Auswirkungen der Krise auf die Sicherheit Europas
Feijóo erklärte, dass diese Krise, die nun seit 50 Tagen andauert, die allgemeine Schwäche Europas zeigt. Er betonte, dass wenn eine Grenze nicht ordnungsgemäß verteidigt wird, ganz Europa in Gefahr gerät. Er fügte hinzu, dass diese Situation nicht nur die nationale Souveränität betrifft, sondern auch den Ruf des europäischen Projekts, seine Stabilität zu wahren, beeinträchtigt.
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Feijóo betonte, dass die Reaktion der spanischen Regierung auf diese Krise unzureichend gewesen sei und wiederholte dies während des kürzlichen Besuchs des Präsidenten von Ceuta in Brüssel. Er stellte klar, dass das, was wir derzeit erleben, keine gewöhnliche Migrationskrise ist, sondern die Folgen eines Angriffs von Marokko, für den Verantwortung übernommen werden muss.
Aufruf zum Handeln aus Europa
Feijóo forderte angesichts der chaotischen und unsicheren Szenen in Ceuta sofortige Maßnahmen von Europa. Er wies darauf hin, dass die Fortsetzung dieser Situation ernsthafte Folgen haben wird und schnell angegangen werden muss. Feijóo wies auch darauf hin, dass gemäß dem nicht verhandelbaren Prinzip, das zwischen allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union besteht, Personen, die illegal ins Land eingereist sind, zurückgeführt werden müssen, und es die Pflicht der spanischen Regierung ist, sie umgehend abzuschieben.
Er betonte auch die Notwendigkeit, alle diplomatischen Ressourcen Europas zu nutzen, um die Beziehungen zu Marokko zu stärken, und sagte, dass diese Beziehungen auf Transparenz und gegenseitigem Respekt basieren sollten. Seiner Meinung nach ist dies im Interesse der gesamten Europäischen Union, um Missbrauch von Migrationsströmen zu verhindern.
Schließlich erklärte Feijóo, dass Menschlichkeit nicht als Vorwand für Untätigkeit genutzt werden sollte. Er betonte die Bedeutung der Verhinderung von Lebensgefahren für Migranten und sagte, dass sicherere Wege nach Europa geschaffen werden müssen. Er wies auch darauf hin, dass er als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten Spaniens die Unterstützung der Europäischen Union in diesem kritischen Moment gewinnen müsse.
Feijóo schloss mit der Aussage, dass die erste Pflicht eines Führers darin besteht, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und die nationale Souveränität zu verteidigen, und dass dies das Engagement für ein gemeinsames Verständnis von Europa zeigt, in dem der Schutz der territorialen Integrität und seiner Werte eine gemeinsame Verantwortung ist.
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